In Polen bereiten die proeuropäischen Wahlsieger ihre Machtübernahme vor.
12.11.2023 - 09:25:23Zehntausende Nationalisten ziehen durch Warschau. Derweil zieht es Tausende Nationalisten für Proteste auf die Straße.
Zehntausende Nationalisten sind am polnischen Unabhängigkeitstag durch die Straßen Warschaus marschiert. Der Demonstrationszug unter dem Motto «Noch ist Polen nicht verloren» begann am Samstagnachmittag im Stadtzentrum und sollte am Nationalstadion enden. Viele Teilnehmer hielten weiß-rote-Fahnen hoch, andere trugen Handfackeln. Auf Fernsehbildern waren Menschenmassen zu sehen. Die Stadtverwaltung schätzte die Zahl der Teilnehmer auf mindestens 40.000. Die Veranstalter sprachen gar von der «größten patriotischen Kundgebung in Europa».
Die Polizei nahm nach eigenen Angaben 56 Personen fest, die meisten davon wegen Drogendelikten. Eine Gruppe soll zudem versucht haben, Fackeln auf eine Tankstelle zu werfen.
Oppositionsführer Donald Tusk hatte in einer Videobotschaft zum Unabhängigkeitstag bei X, vormals Twitter, zur Mäßigung aufgerufen: «Wer das Wort Nation benutzt, um zu spalten und Hass zu säen, stellt sich gegen die Nation», sagte der 66-Jährige. Tusks Bürgerplattform (PO) verfügt mit zwei weiteren Parteien über eine Mehrheit im am Montag neu zusammenkommenden Sejm, dem Unterhaus des Parlaments. Den ersten Auftrag zur Regierungsbildung erhielt dennoch der bisherige Ministerpräsident Mateusz Morawiecki von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS).
Am Vorabend des Nationalfeiertags hatte der PiS-Vorsitzende Jaroslaw Kaczynski vor einer angeblichen Dominanz Deutschlands in der Europäischen Union gewarnt. «Wir Polen wollen frei sein, wir wollen unabhängig sein und wir wollen uns nicht den Deutschen unterwerfen», sagte der 74-Jährige nach Angaben der Agentur PAP. Es sei bereits ein «konkreter Plan» ausgearbeitet, der, umgesetzt durch die EU, zum Verlust der Souveränität und zur «Zerstörung des polnischen Staates» führen würde, behauptete Kaczynski.
Der Tag der Unabhängigkeit erinnert daran, dass Staatsgründer Jozef Pilsudski 1918 aus der Festungshaft in Magdeburg nach Warschau zurückgekehrt war und am 11. November den Oberbefehl über die polnischen Truppen übernommen hatte. Nach dem Ersten Weltkrieg erlangte das lange geteilte Polen seine Unabhängigkeit von Preußen, Österreich-Ungarn und Russland.