In der von Russland angegriffenen Ukraine ordnet Präsident Selenskyj seine Führungsmannschaft neu.

Auch Außenminister Kuleba verlässt Regierung der Ukraine. Der Chefdiplomat muss gehen, weitere Rücktritte werden erwartet.

In einer großen Regierungsumbildung in der Ukraine nach zweieinhalb Jahren Krieg muss auch Außenminister Dmytro Kuleba gehen. Der 43-jährige Karrierediplomat hatte das Außenministerium 2020 noch vor dem russischen Angriffskrieg übernommen. 

Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite ein Foto von Kulebas handschriftlicher Bitte um Entlassung aus der Regierung. Das Rücktrittsgesuch werde in einer der nächsten Parlamentssitzungen beraten, kündigte der Parlamentschef über die Plattform an. 

Kulebas Antrag reiht sich ein in zahlreiche Rücktrittserklärungen seit Dienstag, die ebenfalls auf Stefantschuks Facebook-Seite veröffentlicht wurden. So erklärten der für Rüstungsindustrie zuständige Olexander Kamyschin, Denys Maljuska (Justiz) und Ruslan Strilez (Umwelt) ihr Ausscheiden aus der Regierung. Auch der für Privatisierungen zuständige Chef des Fonds für Staatseigentum, Witalij Kowal, will demnach aus dem Amt scheiden. 

Weitere Rücktrittsgesuche gab es von den Vizeregierungschefinnen Olha Stefanischyna und Iryna Wereschtschuk. Wereschtschuk ist für Flüchtlingsfragen, Stefanischyna für die europäische Integration der Ukraine verantwortlich. Sie soll dem Vernehmen nach aber einen anderen Posten in der Regierung bekommen.

Selenskyj hat Umbau angekündigt

Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte im Juli einen Umbau der Regierung angekündigt. Ziel ist, wie es sagt, die Regierungsarbeit unter der Last des Krieges effektiver zu machen. Bereits jetzt werden fünf Ministerien durch geschäftsführende Minister geleitet. Der Fraktionschef der Präsidentenpartei Diener des Volkes, David Arachamija, kündigte weitere Änderungen im Kabinett an. Ihm zufolge wird es Neubesetzungen bei mehr als der Hälfte aller Ministerien geben. Die endgültige Liste werde am heutigen Mittwoch auf einer Fraktionssitzung bekanntgegeben.

Der derzeitige Ministerpräsident Denys Schmyhal ist seit März 2020 im Amt.