Handelt es sich bei der Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei um ein Quid pro quo in Sachen Nato-Norderweiterung? Diese Lesart weist das Weiße Haus deutlich zurück.

Biden unterstützt weiter Verkauf von F-16 an Türkei

Die Lieferung von F-16-Kampfjets an die Türkei stellt der US-Regierung zufolge keine Gegenleistung für eine Zustimmung Ankaras zu einem Nato-Beitritt Schwedens dar. «Das ist keine Bedingung», betonte gestern die Sprecherin des Weißen Hauses, Karine Jean-Pierre.

US-Präsident Joe Biden mache seit einiger Zeit deutlich, dass er den Verkauf von F-16-Kampfjets unterstütze. Jean-Pierre sagte, dass der Verkauf der Kampfjets an die Türkei die Zusammenarbeit in dem Verteidigungsbündnis vereinfache. Biden habe nach der Wiederwahl des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan mit diesem gesprochen und dabei auch «seinen starken Wunsch» geäußert, dass die Türkei den Antrag Schwedens auf Beitritt zur Nato so schnell wie möglich genehmige.

Biden erweckte anderen Eindruck

Die US-Regierung hat in der Vergangenheit immer wieder betont, die von Erdogan angestrebte Modernisierung der Flotte an F-16-Kampfjets zu unterstützen. Gleichzeitig betonte Biden dabei regelmäßig, dass es sich dabei nicht um eine Gegenleistung für Erdogans Unterstützung der Nato-Norderweiterung handele.

Am Montagabend hatte Biden aber den Eindruck erweckt, diese beiden Themen gehörten zusammen. Biden sagte: «Ich habe mit Erdogan gesprochen und ihm gratuliert. Und er will immer noch an einer Lösung für die F-16 arbeiten. Ich habe ihm gesagt, dass wir ein Abkommen mit Schweden wollen. Also lasst uns das hinbekommen.»

Um den Verkauf von US-Kampfflugzeugen an die Türkei gibt es seit langem Diskussionen: Eigentlich war das Nato-Land Teil eines Programms zur Entwicklung des US-Kampfjets F-35 und sollte diesen auch beziehen. Nachdem die Regierung in Ankara 2017 aber das russische Raketenabwehrsystem S-400 erworben hatte, schloss die US-Regierung die Türkei aus dem Programm aus. In Washington wurde befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des S-400-Waffensystems an Daten über die Tarnkappenfähigkeiten der F-35-Jets gelangen könnte.