Stubb, Präsident

Finnland hat ein neues Staatsoberhaupt.

01.03.2024 - 12:41:24

Stubb als neuer Präsident von Finnland vereidigt. Auf den 75-jährigen Niinistö folgt der 20 Jahre jüngere Stubb. Es ist ein Generationswechsel - aber keiner mit Folgen für die finnische Russland-Politik.

Der frühere Ministerpräsident Alexander Stubb ist neuer Präsident von Finnland. Der 55-Jährige legte im finnischen Reichstag in Helsinki seinen Amtseid ab. Damit trat der konservative Politiker die Nachfolge seines Parteikollegen Sauli Niinistö an, der zwölf Jahre lang finnisches Staatsoberhaupt war und das nördlichste Land der EU gemeinsam mit der Regierung 2023 in die Nato geführt hatte.

In seiner Antrittsrede betonte Stubb die Bedeutung von Zusammenarbeit und internationaler Kooperation - globale Herausforderungen wie der Klimawandel und Konflikte könnten nicht nur zwischen gleichgesinnten Ländern gelöst werden, sagte er. Er rief seine Landsleute dazu auf, Polarisierung zu vermeiden und einander zuzuhören.

«Ich verspreche, die Demokratie zu verteidigen»

«Ich verspreche, für ein offenes, sicheres und internationales Finnland zu arbeiten», sagte Stubb. «Ich verspreche, die Demokratie, die Meinungsfreiheit und die Rechtsstaatlichkeit in allen Situationen zu verteidigen. Ich verspreche, zuzuhören, zu diskutieren und mich zu kümmern. Ich verspreche, dafür zu kämpfen, dass Finnland auch in Zukunft ein gutes Land bleibt - das beste Land der Welt für uns Finnen.»

Stubb hatte sich Mitte Februar in einer Stichwahl um die Präsidentschaft knapp gegen den Grünen-Politiker und Ex-Außenminister Pekka Haavisto durchgesetzt. Er gilt als proeuropäisch und entschiedener Unterstützer der Ukraine. Mit Auswirkungen des Amtswechsels auf die finnische Russland-Politik wird daher nicht gerechnet. Finnland grenzt auf einer Länge von rund 1340 Kilometern an Russland.

Der Präsident spielt in der finnischen Politik eine aktivere Rolle als in vielen anderen europäischen Ländern. Zu seinen wichtigsten Aufgaben zählt, gemeinsam mit der Regierung über die Außen- und Sicherheitspolitik zu entscheiden. Er ist auch Oberbefehlshaber der finnischen Streitkräfte. Niinistö, einer der beliebtesten Präsidenten der finnischen Geschichte, durfte nach zwei sechsjährigen Amtszeiten nicht noch einmal kandidieren.

@ dpa.de