Ausland, Bundeswehr-Soldaten

Eva Högl soll angeblich die neue Wehrbeauftragte werden

29.04.2020 - 21:51:42

Einem Bericht zufolge soll Eva Högl, die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag, die neue Wehrbeauftragte des Bundestages werden.

Wie die "Süddeutsche Zeutung" in ihrer morgigen Donnerstagsausgabe unter Berufung auf eiene Quellen berichtet, will die Führung der SPD-Fraktion die Abgeordnete als Nachfolgerin von Hans-Peter Bartels (ebenfalls SPD) vorschlagen, dessen Amtszeit Mitte Mai endet.

Hógl wäre in der Geschichte der Bundesrepublik erst die zweite Frau,die die parlamentarische Kontrolle der Bundeswehr leiten würde. Zuvor war Claire Marienfeld-Czesla(CDU) von 1995 bos 2000 die erste Frau in diesem Amt.

Eva Hógl wäre für die Fraktion der Sozialdemokraten und ihren Vorsitzenden Rolf Mützenich eine echte Überraschungskandidatin. Eigentlich hatte der jetzige Amtsinhaber, Hans-Peter Bartels, bereits erklärt, im Amt verbleiben zu wollen. Allerdings hatte auch Johannes Kahrs, der als sehr einflussreich geltende Haushaltsexperte der Fraktion, sein Interesse an dem Amt óffentlich gemacht. Der fraktionsinterne Streit um die Besetzung des wichtigen Postens hatte die SPD-Fraktion immer mehr in eine schwierige Lage manóvriert.

Högl kommt aus dem Berliner Landesverband der SPD und wurde im Jahr 2009 erstmals in den Bundestag gewählt. Dort entwickelte sich die Juristin zu einer der profiliertesten Rechts- und Innenpolitikern der SPD und wurde soauch stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Einer größeren Öffentlichkeit wurde sie als SPD-Obfrau im Untersuchungsausschuss des Bundestages zur Aufklärung der rechtsextremistischen Terrorgruppe NSU bekannt.

Der Wehrbeauftragte des Bundestages wird in geheimer Wahl für fünf Jahre vom Bundestag in sein Amt gewählt. Er wacht über den Zustand der Streitkräfte. Auch ist er der Ansprechpartner für die Interessen der Soldaten und wird daher gern auch als ihr Anwalt betrachtet. Es wird erwartet, dass er überparteilich agiert. Er legt mindestens einmal im Jahr einen Bericht zur Lage in der Truppe vor, der regelmäßig großes Interesse findet und Eingang in die politische Diskussion nimmt. Der Wehrbeauftragte hat im System der Bundesrepublik eine Sonderrolle, er ist weder Mitglied des Bundestags, noch ist er Beamter.

 

Redaktion ad-hoc-news.de, RSM

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