Einsatz der Bundeswehr in Afghanistan wird unverändert fortgesetzt.
22.03.2020 - 10:29:21Trotz US-Ankündigung, innerhalb von 14 Monaten aus Afghanistan abzuziehen, beabsichtigt Deutschland vorerst nicht, das für Afghanistan geltende Bundeswehr-Mandat zu ändern.
Die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ berichtet, dass Deutschland zunächst keine Änderungen des Bundeswehr-Mandats für Afghanistan vornehmen wolle, obwohl die USA bereits angekündigt haben, ihre Truppenverbände spätestens in 14 Monaten aus dem Bürgerkriegsland am Hindukusch abziehen zu wollen.
Der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags, sagte gegenüber der FAS, dass das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan sowohl hinsichtlich der Aufgabenstellung als auch bezüglich der Größe des Bundeswehr-Kontingents in der bisherigen Form weiter in Kraft bleiben sollte. Es handele sich um einen Ausbildungseinsatz, für den höchstens 1.300 Soldaten nach Afghanistan entsandt werden dürften. Innerhalb dieser Rahmensetzung seien, so Hellmich, zu jedem Zeitpunkt Veränderungen zulässig. Dies gelte zum Beispiel für den Fall einer Verkleinerung des Bundeswehr-Kontingents. Allerdings werde der Bundeswehr-Einsatz dann enden, wenn die Vereinigten Staaten ihr Militärkontingent vollständig aus Afghanistan abzögen.
Der SPD-Verteidigungspolitiker wies im Gespräch mit der FAS jedoch auch deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland selbst nach einem Abzug ihrer Truppen eine wichtige Rolle für Afghanistan spiele. Schon seit vielen Jahren pflege Deutschland umfassende bilaterale Kontakte zu Afghanistan. Daher solle Deutschland gemeinsam mit Katar und Norwegen bei der Ingangsetzung eines Friedensprozesses unterstützen. Dies schließe selbstverständlich auch die Führung von Gesprächen mit den Taliban ein.
Henning Otte, der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von CDU und CSU erklärte gegenüber der FAS, dass man in enger Abstimmung mit der NATO sowie auch direkt mit den USA stehe. Das Ziel der deutschen Politik sei die Erreichung einer „selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan“. Durch die mit den Taliban geführten Friedensverhandlungen habe sich eine neue Perspektive für das mittelasiatische Land ergeben, doch halte Deutschland eine intensive Mitwirkung der Regierung Afghanistans für unerlässlich.
Die im Verteidigungsausschuss und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags vertretene CDU-Abgeordnete Gisela Manderla fügte in der FAS hinzu, dass es im Hinblick auf die unverändert komplizierte Sicherheitslage in Afghanistan unumgänglich sei, den dortigen Einsatz der Bundeswehr zunächst weiterzuführen. Vor dem Hintergrund der in den USA bevorstehenden Präsidenten-Wahl sei derzeit allerdings kaum vorhersehbar, wie sich das US-amerikanische Militär-Engagement in Afghanistan weiterentwickeln werde.
Der SPD-Politiker Wolfgang Hellmich, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses des Bundestags, sagte gegenüber der FAS, dass das Bundeswehr-Mandat für Afghanistan sowohl hinsichtlich der Aufgabenstellung als auch bezüglich der Größe des Bundeswehr-Kontingents in der bisherigen Form weiter in Kraft bleiben sollte. Es handele sich um einen Ausbildungseinsatz, für den höchstens 1.300 Soldaten nach Afghanistan entsandt werden dürften. Innerhalb dieser Rahmensetzung seien, so Hellmich, zu jedem Zeitpunkt Veränderungen zulässig. Dies gelte zum Beispiel für den Fall einer Verkleinerung des Bundeswehr-Kontingents. Allerdings werde der Bundeswehr-Einsatz dann enden, wenn die Vereinigten Staaten ihr Militärkontingent vollständig aus Afghanistan abzögen.
Der SPD-Verteidigungspolitiker wies im Gespräch mit der FAS jedoch auch deutlich, dass die Bundesrepublik Deutschland selbst nach einem Abzug ihrer Truppen eine wichtige Rolle für Afghanistan spiele. Schon seit vielen Jahren pflege Deutschland umfassende bilaterale Kontakte zu Afghanistan. Daher solle Deutschland gemeinsam mit Katar und Norwegen bei der Ingangsetzung eines Friedensprozesses unterstützen. Dies schließe selbstverständlich auch die Führung von Gesprächen mit den Taliban ein.
Henning Otte, der verteidigungspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von CDU und CSU erklärte gegenüber der FAS, dass man in enger Abstimmung mit der NATO sowie auch direkt mit den USA stehe. Das Ziel der deutschen Politik sei die Erreichung einer „selbsttragenden Sicherheit in Afghanistan“. Durch die mit den Taliban geführten Friedensverhandlungen habe sich eine neue Perspektive für das mittelasiatische Land ergeben, doch halte Deutschland eine intensive Mitwirkung der Regierung Afghanistans für unerlässlich.
Die im Verteidigungsausschuss und im Auswärtigen Ausschuss des Bundestags vertretene CDU-Abgeordnete Gisela Manderla fügte in der FAS hinzu, dass es im Hinblick auf die unverändert komplizierte Sicherheitslage in Afghanistan unumgänglich sei, den dortigen Einsatz der Bundeswehr zunächst weiterzuführen. Vor dem Hintergrund der in den USA bevorstehenden Präsidenten-Wahl sei derzeit allerdings kaum vorhersehbar, wie sich das US-amerikanische Militär-Engagement in Afghanistan weiterentwickeln werde.
Redaktion ad-hoc-news.de, A. Camus
