Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley (SPD), hat vor russischen Desinformationskampagnen zur Europawahl gewarnt.

Barley warnt vor russischer Desinformationskampagne zur Europawahl

"Die russische Seite versucht bei jeder Wahl zu intervenieren und zu manipulieren", sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben). "Und wir dürfen nie unterschätzen, welchen Einfluss die jahrelange, gezielte Desinformation Russlands auf die Bürger in einigen EU-Staaten vor allem Ost- und Mitteleuropas hat: Da sind etwa beim Blick auf den Ukraine-Krieg Einstellungen entstanden, die mit der Wirklichkeit nichts mehr zu tun haben."

Zugleich verwies Barley auf Gegenmaßnahmen der EU. "Wir haben durch die europäische Gesetzgebung die großen Social-Media-Plattformen verpflichtet, politische Werbung inklusive des Auftraggebers zu kennzeichnen", sagte die SPD-Spitzenkandidatin zur Europawahl 2024. "In bestimmten Fällen müssen sie auch gegen Hassrede und Desinformation vorgehen."

dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH