Der Unions-Verteidigungspolitiker Johann Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in der Nato durch die Verzögerung bei den Haushaltsberatungen der Koalition gefährdet.
26.06.2024 - 01:00:00Wadephul sieht Deutschlands Glaubwürdigkeit in Nato gefährdet
"Das wäre die zentrale Nachricht für den Nato-Gipfel am 9. und 10. Juli gewesen." Die Koalition wollte den Haushaltsentwurf für 2025 ursprünglich am 3. Juli im Kabinett verabschieden. Inzwischen zeichnet sich jedoch ab, dass dies nicht gelingt - und Kanzler Olaf Scholz sowie Verteidigungsminister Boris Pistorius (beide SPD) möglicherweise ohne finale Beschlüsse zum Nato-Gipfel reisen müssen. Gerade vor den US-Wahlen blickten die Nato-Verbündeten mit großen Erwartungen auf Deutschland, sagte Wadephul. "Dass wir jetzt blank dastehen, wird die deutsche Glaubwürdigkeit im Bündnis nachhaltig schädigen." Der CDU-Politiker fügte hinzu: "Deutlicher kann man nicht machen, dass die Zeitenwende schon abgeblasen wird."