Der Konflikt im Niger könnte nach dem Putsch eskalieren.
03.08.2023 - 19:17:24Bundeswehr fliegt rund 30 Personen aus dem Niger aus. Deutschland hatte zunächst auf eigene Flüge verzichtet, um Menschen in Sicherheit zu bringen. Nun hat eine Bundeswehrmaschine das Land verlassen.
Nach dem Militärputsch im Niger hat die Bundeswehr rund 30 Personen aus dem westafrikanischen Land ausgeflogen. Ein Transportflugzeug vom Typ A400M habe den Flughafen der Hauptstadt Niamey verlassen, teilte die Bundeswehr mit. Ein Sprecher des Einsatzführungskommandos bestätigte die Angaben. Die Ankunft des Flugzeugs werde in der Nacht im niedersächsischen Wunstorf erwartet. Die Nationalitäten der Evakuierten sind noch unklar. Zudem ist nicht bekannt, ob es sich dabei um Zivilisten handelt.
Die Bundesregierung hatte zunächst auf eigene Evakuierungsflüge verzichtet. Rund 60 Deutsche wurden mit französischen Flugzeugen in Sicherheit gebracht. Das Außenministerium in Paris erklärte die eigene Evakuierungsaktion am Donnerstag für abgeschlossen.
Im Niger hatten Offiziere der Präsidialgarde in der vergangenen Woche den demokratisch gewählten Präsidenten Mohamed Bazoum festgesetzt und für entmachtet erklärt. Der Kommandeur der Eliteeinheit, General Abdourahamane Tiani, ernannte sich im Anschluss selbst zum neuen Machthaber. Kurz nach Tianis Machtübernahme setzten die Putschisten die Verfassung außer Kraft und lösten alle verfassungsmäßigen Institutionen auf.
Nach Militärputschen in Mali und Burkina Faso seit 2020 war der Niger das letzte der drei Nachbarländer in der Sahelzone, das von einer demokratisch gewählten Regierung geführt wurde.
Tausende bei Pro-Putsch-Demos
Der Niger begeht heute den 63. Jahrestag seiner Unabhängigkeit von der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich. Tausende Bürger feierten die neuen Militärmachthaber. Die Menschen versammelten sich in den Straßen von Niamey, um Tiani und seiner Junta ihre Unterstützung zu signalisieren, berichtete ein Reporter der Deutschen Presse-Agentur in der Hauptstadt.
Auch in der Stadt Agadez demonstrierten Menschen lokalen Medien zufolge mit Plakaten, die Unterstützung für die Putschisten ausdrückten. Auch russische Fahnen sollen geschwenkt worden sein. Agadez liegt am Rande der Sahara - viele Migranten passieren sie auf ihrem Weg durch die Wüste nach Libyen und in Richtung Mittelmeer.
Die Putschisten hätten es binnen einer Woche geschafft, ein «nationalistisches Feuer» in der Bevölkerung zu entfachen, sagte Olaf Bernau vom Migrations-Netzwerk Afrique-Europe-Interact. Grund dafür sei zum Teil auch die Migrationsstrategie der EU im Niger. Seit mehreren Jahren erhält der Niger als wichtiges Transitland für Migranten in Richtung Europa finanzielle Unterstützung, um die Migration einzuschränken. Seit 2015 stellt ein Gesetz im Niger illegale Migration und deren Unterstützung unter Strafe.
Pistorius: «Sicherheit der Soldaten Priorität Nummer eins»
Die Bundeswehr betreibt einen Lufttransportstützpunkt in Niamey, der das zentrale Drehkreuz für die Bundeswehr in Westafrika und wichtig für den laufenden Abzug aus dem benachbarten Mali ist.
Verteidigungsminister Boris Pistorius bezeichnete die Lage für die deutschen Soldaten in Niamey als «ruhig». Der SPD-Politiker betonte, sein Ministerium habe in enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt die Situation im Blick: «Die Priorität Nummer eins ist die der Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten.»
Der Konflikt im Niger könnte weiter eskalieren. Die westafrikanische Staatengemeinschaft Ecowas hatte den Putschisten ein Ultimatum gestellt. Sollte der festgesetzte Präsident Bazoum nicht bis Sonntag wieder eingesetzt werden, werde Ecowas Maßnahmen ergreifen, die Sanktionen und auch Gewalt umfassen könnten, hieß es.