Boris Johnson, Whatsapp

Dass in London selbst wichtige Absprachen innerhalb der Regierung per Whatsapp erledigt werden, ist ein offenes Geheimnis.

30.05.2023 - 12:56:00

Zoff um Boris Johnsons Whatsapp-Nachrichten aus Corona-Zeit. Nun geht es um Nachrichten von Ex-Premier Johnson aus der Corona-Zeit.

Im Streit um Whatsapp-Nachrichten des früheren britischen Premiers Boris Johnson ist am Dienstag ein Showdown zwischen dem Corona-Untersuchungsausschuss des Parlaments und der Regierung abgewendet worden.

Der Ausschuss fordert die gesamte Whatsapp-Korrespondenz des Ex-Premiers mit Regierungsvertretern aus der Corona-Zeit sowie Kalendereinträge in unzensierter Form. Die zentrale Regierungsbehörde Cabinet Office lehnt das bislang ab. Ihr zufolge ist der Inhalt der Nachrichten größtenteils irrelevant für den Ausschuss, der das Handeln der Regierung in der Pandemie untersuchen soll.

Die Ausschussvorsitzende Lady Heather Hallett, eine pensionierte Richterin, die im Oberhaus sitzt, sieht das anders. Eine von ihr gesetzte Frist, die eigentlich um 16.00 Uhr (17.00 Uhr MESZ) am Dienstag ablaufen sollte, wurde jedoch zunächst bis Donnerstag verlängert. Sollte die Regierung die Nachrichten bis dahin nicht aushändigen, droht Hallett mit strafrechtlichen Konsequenzen.

Der Corona-Untersuchungsausschuss soll die zögerliche und teils chaotische Handhabung der britischen Regierung in der Pandemie aufarbeiten. Im Vereinigten Königreich starben laut Sterbeurkunden etwa 227.000 Menschen an Covid-19 - deutlich mehr als in Deutschland.

Dass in London selbst wichtige Absprachen innerhalb der Regierung per Whatsapp erledigt werden, ist seit langer Zeit ein offenes Geheimnis. Inhalte aus mehr als 100.000 Whatsapp-Nachrichten des früheren Gesundheitsministers Matt Hancock waren erst im März an die Öffentlichkeit gelangt und hatten den Ex-Minister in Erklärungsnot gebracht. Eine Journalistin, die als Ghostwriterin für Hancock tätig war, hatte die Nachrichten an die Zeitung «The Daily Telegraph» weitergeleitet. Die vom Ausschuss geforderte Korrespondenz umfasst auch den Austausch Johnsons mit dem aktuellen Premier Rishi Sunak, der damals Finanzminister war.

@ dpa.de