CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt macht sich für Neuausrichtung der NATO stark
02.12.2020 - 12:38:34Der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion begrüßt neue Reformvorschläge für mehr Zusammenhalt innerhalb der NATO. Es sei der richtige Zeitpunkt für eine Neuausrichtung
Der Ausgang der Präsidentenwahl in den USA ist für Hardt ein guter Anlass, um über weitreichende Reformen der NATO nachzudenken. Der zukünftige Präsident der Vereinigten Staaten Joe Biden werde andere Vorstellungen als der bisherige Präsident Donald Trump haben. Das sei eine Chance für die NATO, sich weiterzuentwickeln, um den wichtigen Status der letzten Jahrzehnte aufrecht zu erhalten.
Der CDU-Außenpolitikexperte macht sich bezüglich der militärischen Stärke der NATO keine Sorgen. Die Verteidigungsfähigkeit des Atlantischen Bündnisses sei wie bisher gegeben. Die NATO hält er weiterhin für das stärkste Sicherheitsbündnis der Welt. Doch der Zusammenhalt zwischen den 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedsstaaten habe in den letzten Jahren gelitten. Dafür ist unter anderem das einfache Veto-Recht verantwortlich. Botschafter der einzelnen Mitglieder können ein Veto aussprechen.
Deshalb begrüßt Jürgen Hardt einen Vorschlag, das Veto-Recht nur auf Minister zu übertragen. Der Vorschlag sieht vor, dass dann nur noch der oberste Minister eines Landes bzw. der Regierungschef ein Veto aussprechen kann. So werde laut Hardt ein „politischer Rechtfertigungsdruck aufgebaut”. Eine eventuell missbräuchliche Verwendung des Veto-Rechts werde erschwert, ohne das Grundprinzip der Nato („Alle für Einen. Einer für Alle.”) auszuhebeln. Hardt erhofft sich von einer solchen Regelung eine größere Einheit innerhalb der NATO. Sie könne sicherstellen, „dass wir zu mehr Einigkeit vielleicht auch kommen.”
Allgemein sei im Bereich der gemeinsamen Arbeit und der zwischenstaatlichen Kommunikation noch viel zu leisten. Außerhalb von offiziellen Terminen und Konferenzen glaubt Hardt in den Hallen des NATO-Hauptquartiers in Brüssel bereits einen offeneren Umgang der Mitgliedsstaaten untereinander zu erkennen. Diese Offenheit fehle jedoch, wenn die Vertreter der Mitgliedsstaaten offiziell zusammenkommen. In Konferenzen werde eher Zurückhaltung praktiziert. Dabei könnten die einzelnen Staaten laut Hardt „gut voneinander lernen”. Der CDU-Politiker meint, dass die NATO dann erst ihr ganzes Potential wird ausschöpfen können. Da sei mehr drin, als das, „was heute die NATO aus sich selbst herausholt.”
Der CDU-Außenpolitikexperte macht sich bezüglich der militärischen Stärke der NATO keine Sorgen. Die Verteidigungsfähigkeit des Atlantischen Bündnisses sei wie bisher gegeben. Die NATO hält er weiterhin für das stärkste Sicherheitsbündnis der Welt. Doch der Zusammenhalt zwischen den 30 europäischen und nordamerikanischen Mitgliedsstaaten habe in den letzten Jahren gelitten. Dafür ist unter anderem das einfache Veto-Recht verantwortlich. Botschafter der einzelnen Mitglieder können ein Veto aussprechen.
Deshalb begrüßt Jürgen Hardt einen Vorschlag, das Veto-Recht nur auf Minister zu übertragen. Der Vorschlag sieht vor, dass dann nur noch der oberste Minister eines Landes bzw. der Regierungschef ein Veto aussprechen kann. So werde laut Hardt ein „politischer Rechtfertigungsdruck aufgebaut”. Eine eventuell missbräuchliche Verwendung des Veto-Rechts werde erschwert, ohne das Grundprinzip der Nato („Alle für Einen. Einer für Alle.”) auszuhebeln. Hardt erhofft sich von einer solchen Regelung eine größere Einheit innerhalb der NATO. Sie könne sicherstellen, „dass wir zu mehr Einigkeit vielleicht auch kommen.”
Allgemein sei im Bereich der gemeinsamen Arbeit und der zwischenstaatlichen Kommunikation noch viel zu leisten. Außerhalb von offiziellen Terminen und Konferenzen glaubt Hardt in den Hallen des NATO-Hauptquartiers in Brüssel bereits einen offeneren Umgang der Mitgliedsstaaten untereinander zu erkennen. Diese Offenheit fehle jedoch, wenn die Vertreter der Mitgliedsstaaten offiziell zusammenkommen. In Konferenzen werde eher Zurückhaltung praktiziert. Dabei könnten die einzelnen Staaten laut Hardt „gut voneinander lernen”. Der CDU-Politiker meint, dass die NATO dann erst ihr ganzes Potential wird ausschöpfen können. Da sei mehr drin, als das, „was heute die NATO aus sich selbst herausholt.”
Redaktion ad-hoc-news.de, Kindskopf
