Bereits zum fünften Mal nach dem Terrorangriff des islamistischen Hamas reist die Bundesaußenministerin nach Israel.

Baerbock zum fünften Mal seit Hamas-Angriff in Israel

Außenministerin Annalena Baerbock ist von ihrem Amtskollegen Israel Katz zu ihrem fünften Besuch in Israel seit dem Terrorangriff der islamistischen Hamas am 7. Oktober empfangen worden. Katz habe ihr dafür gedankt, dass Deutschland Israel weiterhin zur Seite stehe, teilte sein Büro anschließend mit.

«Wir haben uns auf die Notwendigkeit konzentriert, alle Geiseln zurückzubringen, und die Terrororganisation Hamas zu besiegen», sagte Katz demnach. Man habe auch über Wege gesprochen sicherzustellen, dass humanitäre Hilfe nicht in die Hände der Hamas gerate. Er habe Baerbock auch gesagt, dass das UN-Palästinenserhilfswerk UNRWA «auf keinen Fall mehr Teil der Hilfe sein kann und dass eine Alternative gefunden werden muss».

Bei dem Gespräch in Jerusalem dürfte es auch um die angekündigte Bodenoffensive der israelischen Armee gegen die Hamas in Rafah im südlichen Gazastreifen gegangen sein. Die Grünen-Politikerin hat angekündigt, erneut auch die humanitäre Lage der Zivilbevölkerung in Gaza zur Sprache zu bringen. Die Bundesaußenministerin fordert mehr Hilfslieferungen für die Menschen in Gaza.

In den vergangenen Tagen seien humanitäre Hilfslieferungen «erneut erschwert» worden, hatte Baerbock am Vortag bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem Außenminister der Palästinensischen Gebiete, Riad Malki, in Berlin gesagt.

Treffen mit Netanjahu und Lapid

Am Mittwochnachmittag traf Baerbock auch zu getrennten Gesprächen mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu sowie Oppositionsführer Jair Lapid zusammen. Eine Unterredung mit Staatspräsident Izchak Herzog ist für Donnerstag geplant. Auch bei diesen Gesprächen dürfte die mögliche Bodenoffensive sowie die humanitäre Lage in Gaza eine wichtige Rolle spielen.

Baerbock hat Israel aufgefordert, für Schutzkorridore zu sorgen, damit sich die Zivilbevölkerung in Rafah in Sicherheit bringen kann. Zudem verlangte sie erneut, dass Israel die Lieferung von mehr humanitärer Hilfe in den Gazastreifen zulässt.

Bei dem Besuch von Malki hatte sie das Selbstverteidigungsrecht Israels gegen den Hamas-Terror betont, aber zugleich unterstrichen, Israel habe die Pflicht, dabei das humanitäre Völkerrecht zu achten. An diesem Freitag wird Baerbock auf der Münchner Sicherheitskonferenz erwartet. Der Gaza-Krieg wird auch dort neben dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine eines der Hauptthemen sein.