Bei den Wahlen in Bangladesch soll es zu schweren Zwischenfällen gekommen sein.
07.01.2024 - 16:12:21Gewalt überschattet Parlamentswahl in Bangladesch. Die Opposition war bei der Abstimmung gar nicht erst angetreten.
Rund 30 Vorfälle von Gewalt haben offiziellen Angaben zufolge die Parlamentswahl in Bangladesch am Sonntag überschattet. Die Polizei habe in dem Zusammenhang mindestens sieben Unruhestifter festgenommen, sagte ein Sprecher der Wahlkommission am Sonntag. Die größte Oppositionspartei, die Bangladesh Nationalist Party (BNP), boykottierte die Wahl, da sie ihrer Ansicht nicht fair ablief.
Sowohl die BNP wie auch Menschenrechtsorganisationen werfen der zunehmend autokratisch auftretenden Regierungschefin Sheikh Hasina vor, gezielt gegen die politische Opposition vorzugehen und Tausende Kritiker festnehmen zu lassen. Beobachter gehen davon aus, dass die 76-Jährige eine vierte Amtszeit in Folge und damit eine fünfte insgesamt gewinnen wird.
Gewalttätige Vorfälle während der Wahl
Beispielsweise hätten Unterstützer eines unabhängigen Kandidaten bei einem Streit in einem Distrikt nahe der Hauptstadt Dhaka einen Befürworter der Regierungspartei Awami-Liga erstochen, hieß es von der Wahlkommission. Und nahe eines Wahllokals in Dhaka selbst sind nach Polizeiangaben zwei selbst gemachte Bomben explodiert, wobei vier Personen verletzt wurden. Gleichzeitig patrouillierten während der Wahl rund 800.000 Armeeangehörige in den Straßen des Landes.
In dem südöstlichen Wahlkreis Chattogram habe ein Kandidat Polizeibeamten gedroht, ihre Hände abzuschneiden, sollten sie nicht seinen Anweisungen folgen, hieß es von der Wahlkommission. Dies habe Chaos in einem Wahllokal ausgelöst. Und in Tangail hätten einige Leute Wahlurnen gestohlen und angezündet, worauf die Polizei geschossen habe. Dabei seien zwei Personen verletzt und das betroffene Wahllokal geschlossen worden.
Niedrige Wahlbeteiligung und politische Spannungen
Insgesamt hätten nur rund 40 Prozent der etwa 120 Millionen Wahlberechtigten in dem südasiatischen Land ihre Stimme abgegeben, sagte der Chef der Wahlkommission, Kazi Rakibul Awal. Bei der letzten Wahl im Jahr 2018 habe die Beteiligung noch bei mehr als 80 Prozent gelegen. Die Resultate werden am Montag erwartet.
Die BNP rief die Menschen auf, nicht zu wählen. Sie und ihre Verbündeten veranstalteten vor der Wahl große Demonstrationen und forderten Hasinas Regierung auf, zurückzutreten, das Parlament aufzulösen und die Macht an eine Übergangsregierung abzugeben, um faire Wahlen zu ermöglichen. Weil die Premierministerin dem nicht nachkam, stellt die BNP keine Kandidaten für die 300 Sitze im Parlament.
Wirtschaftlicher Aufschwung und Herausforderungen
Das arme, mehrheitlich muslimische Land erlebte in der Regierungszeit Hasinas seit 2009 einen wirtschaftlichen Aufschwung, das Durchschnittseinkommen erhöhte sich deutlich. Zuletzt machte aber die hohe Inflation vielen Menschen zu schaffen. Hasina ist die Tochter des Gründervaters von Bangladesch, Sheikh Mujibur Rahman, der 1975 in einem Militärputsch zusammen mit seiner Familie ermordet wurde. Sie überlebte damals, da sie zu der Zeit in Deutschland war.