Als Reaktion auf den Angriff der Hams will Israel den dicht besiedelten Gazastreifen komplett von Strom, Lebensmitteln und Sprit abriegeln.
10.10.2023 - 11:43:07Abriegelung des Gazastreifens verstößt gegen Völkerrecht
Die Vereinten Nationen kritisieren Israels Beschluss, alle Lieferungen von Nahrungsmitteln, Wasser, Strom oder Benzin in den Gazastreifen einzustellen. Es sei unter dem humanitären Völkerrecht verboten, Menschen das vorzuenthalten, was sie zum Überleben brauchen, teilte der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, am Dienstag in Genf mit.
«Belagerungen, die das Leben von Zivilisten gefährden, indem sie ihnen überlebenswichtige Güter vorenthalten, ist nach dem humanitären Völkerrecht verboten», teilte Türk mit. «Bei einer Belagerung die Bewegungsfreiheit von Menschen und Gütern einzuschränken kann nur durch militärische Notwendigkeit gerechtfertigt werden, sonst kommt dies einer kollektiven Bestrafung gleich.»
Israel hatte mit der Maßnahme auf das schlimmste Massaker seiner Geschichte reagiert, das die im Gazastreifen herrschende Hamas im Grenzgebiet angerichtet hatte. Dabei wurden am Samstag mehr als 900 Menschen getötet. Armeesprecher Daniel Hagari beschrieb die Hamas am Dienstag als «IS-ähnliche Einheit». Hamas habe sich mit dem Massaker im Grenzgebiet «auf die Liste der mörderischsten und barbarischsten Organisationen in der Geschichte gesetzt». Ziel Israels ist es nun, die Fähigkeiten der auch von EU und USA als Terrororganisation eingestuften Gruppierung zu zerstören.
WHO drängt auf humanitären Korridor
Derweil forderte die Weltgesundheitsorganisation (WHO) einen humanitären Korridor zur Versorgung der Zivilbevölkerung im Gazastreifen. Es müsse möglich sein, die Menschen mit dem Nötigsten zu versorgen, sagte ein WHO-Sprecher in Genf. Die WHO habe vor der jüngsten Eskalation Materiallager im Gazastreifen unterhalten, aber alles sei inzwischen aufgebraucht. Die Krankenhäuser könnten die hohe Zahl der Verwundeten ohne weitere Unterstützung nicht bewältigen.
Bis Montagnachmittag seien im Gazastreifen durch israelische Angriffe 13 Gesundheitseinrichtungen unter Beschuss gekommen, sagte der Sprecher. Sechs Mitarbeiter seien getötet, vier verletzt worden. Nach israelischen Angaben sei in Israel bei den Angriffen von Palästinensern ein Sanitäter ums Leben gekommen. Unter humanitärem Völkerrecht müssten Gesundheitseinrichtungen geschützt und vor Angriffen bewahrt werden, sagte der Sprecher.