193 Länder kommen in der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York zusammen.
18.07.2024 - 07:22:41Deutsche Diplomatin Schmid soll UN-Vollversammlung führen. Künftig soll eine Deutsche das Weltparlament führen, die als Diplomatin bereits Geschichte schrieb.
Die deutsche Top-Diplomatin Helga Schmid soll ab kommendem Jahr Präsidentin der UN-Vollversammlung in New York werden. Die Bundesregierung habe die 63-Jährige am Mittwoch für das hohe Amt am Hauptsitz der Vereinten Nationen nominiert, hieß es aus dem Auswärtigen Amt gegenüber der Deutschen Presse-Agentur. Da - wie bei dem Posten üblich - keine Gegenkandidaten erwartet werden, gilt die Berufung Schmids für ein Jahr von Anfang September 2025 an als sicher.
Die gegenwärtige Generalsekretärin der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) sei eine «eine der erfahrensten deutschen Spitzendiplomatinnen, bestens vernetzt und genießt international hohes Ansehen», hieß es weiter. Sie habe die OSZE durch die schwierigen vergangenen Jahre gesteuert. Zuvor war Schmid Generalsekretärin des Europäischen Auswärtigen Dienstes in Brüssel.
Meilenstein Atomdeal
Einen Namen machte sich Schmid mit einem historischen Deal: Sie war führend an den Verhandlungen über das Atomabkommen mit dem Iran beteiligt, das 2015 abgeschlossen wurde - und dessen Zukunft seit dem Austritt der USA äußerst unsicher ist.
Mit Schmid würde ein diplomatisches Schwergewicht die Rolle der Vorsitzenden in der 80. Sitzungsperiode des Weltparlaments annehmen - gegenüber dem Amt des UN-Generalsekretärs wird diese jedoch oftmals als überwiegend zeremoniell wahrgenommen. Schmids Aufgabe wäre es dabei, die UN-Mitgliedstaaten in ihrer Gesamtheit zu vertreten.
Beim jährlichen Treffen von Staats- und Regierungschefs bei der UN-Generaldebatte würde sie eine der ersten Reden halten. Die UN-Vollversammlung gewann angesichts schwerer Kriege in den vergangenen Jahren als globales Stimmungsbarometer an Bedeutung. Der 15-köpfige Weltsicherheitsrat mit seiner Möglichkeit, völkerrechtlich bindende Resolutionen zu verabschieden, gilt aber als deutlich mächtiger.
Erst vier Frauen als Präsidentin der Vollversammlung
2015 wurde Schmid das Bundesverdienstkreuz I. Klasse verliehen. Einer ihrer Förderer, der frühere Außenminister Joschka Fischer, schätzte diplomatisches Geschick und Ausdauer der Frau, die im bayerischen Dachau geboren wurde. Schmid arbeitete in frühen Jahren unter anderem in der deutschen Botschaft in Washington und als Beraterin von Fischers Vorgänger Klaus Kinkel (FDP).
In der über 75-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen wäre Schmid dem Auswärtigen Amt zufolge erst die fünfte Frau, die der UN-Vollversammlung vorsitzen würde. Die eigentliche Wahl erfolgt erst im Juni 2025 im größten UN-Gremium selbst. Da sich die Staatengruppen, die in den entsprechenden Jahren für das Amt infrage kommen, untereinander vor der Nominierung absprechen, dürfte Schmid den Job sicher haben.
Das wiedervereinigte Deutschland bewirbt sich zum ersten Mal für den Posten. Zuvor waren Rudiger von Wechmar 1981 für die Bundesrepublik und Peter Florin 1987 für die DDR Präsidenten der UN-Vollversammlung.